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Wissenschafts- oder Forschungsprivileg

Gemäß Art. 2 Abs. 6 KI-VO gilt die KI-Verordnung nicht für KI-Systeme oder KI-Modelle (einschließlich ihrer Ausgabe), die eigens für den alleinigen Zweck der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung entwickelt und in Betrieb genommen werden. Der Schutzzweck ist nach Auffassung der Rechtsliteratur weit und umfasst z.B. auch KI-Systeme zur Datenanalyse in Geistes- oder Sozialwissenschaften. Eine Übertragung auf die Lehre wird nicht diskutiert und sollte im Allgemeinen als nicht privilegiert betrachtet werden, da begrifflich zwischen Forschungs- und akademischer Freiheit unterschieden wird.

Wahrnehmung einer Aufgabe (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO)

Eine Verarbeitung personenbezogener Daten ist rechtmäßig, wenn sie für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der verantwortlichen Person übertragen wurde. Im Hochschulkontext ist dies die Durchführung von Prüfungen als hoheitliche Aufgabe, die den Hochschulen kraft Gesetzes übertragen wurde.

(Spehn, Maximilian, Handreichung Datenschutz bei elektronischen Fernprüfungen,
Rechtsinformationsstelle für die digitale Lehre (bwDigiRecht) im Hochschulnetzwerk Digitalisierung der Lehre Baden-Württemberg,