Beiträge der Kategorie D

Dokumentationspflicht

September 11, 2026 10:35 a.m. Veröffentlicht von

Verpflichtet Betreibende, umfassende technische Dokumentationen zu führen, die Informationen über den Zweck, die Funktionsweise, die Einsatzmöglichkeiten und die Qualität der verwendeten Daten enthalten.

(Knecht, Jana, Handreichung Zusammenfassung der KI-Verordnung für den Kontext der Hochschullehre, Rechtsinformationsstelle für die digitale Lehre (bwDigiRecht) im Hochschulnetzwerk Digitalisierung der Lehre Baden-Württemberg, Karlsruhe, 2025, vgl. Fischer, Risikomanagement: Datenschutz-Folgenabschätzung für Generative KI., Risikomanagement: Datenschutz-Folgenabschätzung für Generative KI)

Datenminimierung

September 10, 2026 3:42 p.m. Veröffentlicht von

Ein datenschutzrechtlicher Grundsatz, der besagt, dass bei der Auswahl und Nutzung von verschiedenen Funktionen des Safe Exam Browsers (SEB) die Erhebung und Verarbeitung von Daten auf das erforderliche Maß beschränkt werden sollte. Hochschulen könnten eine einheitliche interne Empfehlung für weniger datenintensive Einstellungen des SEB abgeben, um diesem Grundsatz gerecht zu werden.

(Drossos, Martin/Spehn, Maximilian, Handreichung Safe Exam Browser, Rechtsinformationsstelle für die digitale Lehre (bwDigiRecht) im Hochschulnetzwerk Digitalisierung der Lehre Baden-Württemberg,

Dreistufentest (Art. 9 Abs. 2 RBÜ, Art. 13 TRIPS-Abkommen)

September 4, 2026 12:09 p.m. Veröffentlicht von

Ein Prinzip im internationalen Urheberrecht, das besagt, dass Schranken nur zulässig sind, wenn sie auf bestimmte Sonderfälle beschränkt sind, die normale Verwertung des Werks nicht beeinträchtigen und die berechtigten Interessen der Urhebenden nicht unzumutbar verletzen.

(Knecht, Jana, Handreichung Rechtsbereichsspezifische Betrachtung von KI: Urheberrecht, Rechtsinformationsstelle für die digitale Lehre (bwDigiRecht) im Hochschulnetzwerk Digitalisierung der Lehre Baden-Württemberg, Karlsruhe, 2025, vgl. Nordemann u. a., Urheberrecht Fromm/Nordemann,

Diskriminierung durch KI-Algorithmen

September 4, 2026 12:02 p.m. Veröffentlicht von

Gefahr, dass KI-gestützte Systeme bestehende Vorurteile und Ungleichheiten in der Beurteilung von Studierenden verstärken können, insbesondere wenn die Algorithmen auf voreingenommenen Daten basieren, was im Konflikt mit der Gleichbehandlung nach Art. 3 GG steht.

(Knecht, Jana, Handreichung Rechtsbereichsspezifische Betrachtung von KI: Grundrechte, Rechtsinformationsstelle für die digitale Lehre (bwDigiRecht) im Hochschulnetzwerk Digitalisierung der Lehre Baden-Württemberg, Karlsruhe, 2025, vgl. Deutscher Ethikrat, Mensch und Maschine – Herausforderungen durch Künstliche Intelligenz,

Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)

September 1, 2026 11:39 a.m. Veröffentlicht von

Eine systematische Prüfung, die durch den Verantwortlichen durchgeführt werden muss, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen mit sich bringt.

(Knecht, Jana, Handreichung Rechtsbereichsspezifische Betrachtung von KI: Datenschutz, Rechtsinformationsstelle für
die digitale Lehre (bwDigiRecht) im Hochschulnetzwerk Digitalisierung der Lehre Baden-Württemberg, Karlsruhe, 2025
, vgl. Bayrisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, KI & Datenschutz, Datenschutzfolgenabschätzung, Künstliche
Intelligenz
)

Drittlandtransfer

September 1, 2026 11:38 a.m. Veröffentlicht von

Die Übermittlung personenbezogener Daten in Staaten außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), die keinen Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission aufweisen. Dies liegt bereits bei Wartung, Fernzugriff oder Support durch Anbieter aus einem Drittland vor.

(Knecht, Jana, Handreichung Rechtsbereichsspezifische Betrachtung von KI: Datenschutz, Rechtsinformationsstelle für
die digitale Lehre (bwDigiRecht) im Hochschulnetzwerk Digitalisierung der Lehre Baden-Württemberg, Karlsruhe, 2025
)

Datenminimierung (Art. 5 Abs. 1 lit. c DSGVO)

August 18, 2026 11:50 a.m. Veröffentlicht von

Der Grundsatz, dass KI-Systeme datensparsam gestaltet werden müssen, d.h., nur die minimal erforderlichen Daten dürfen verarbeitet werden.

(Knecht, Jana, Handreichung Rechtsbereichsspezifische Betrachtung von KI: Datenschutz, Rechtsinformationsstelle für
die digitale Lehre (bwDigiRecht) im Hochschulnetzwerk Digitalisierung der Lehre Baden-Württemberg, Karlsruhe, 2025
, vgl. Ehmann/Selmayr, Datenschutz-Grundverordnung, DSGVO Art. 5, Rn. 29)